Förderchance vertan – Dieburg verzichtet auf geförderte Unterstützung bei der Klimaanpassung

In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN mit einem Dringlichkeitsantrag die Schaffung einer Stelle für das Klimaanpassungsmanagement gefordert. Angesichts der Temperaturen in diesem Sommer scheint das eine längst überfällige Maßnahme zu sein: Unser Alltag wird aktuell maßgeblich von der Suche nach Schatten und kühlen Temperaturen bestimmt. Viele Aktivitäten sind aktuell äußert beschwerlich oder gar nicht mehr möglich, ohne sich zu gefährden. Unser Leben ist mal wieder aus der Bahn gebracht. Auch ein normaler Betrieb in Schulen und Kindergärten und vielen Arbeitsplätzen ist nicht mehr möglich. Selbst Schlaf zu finden, ist bei diesen Temperaturen nicht nur für ältere Menschen sehr schwer.

Da diese Entwicklung seit langem absehbar war, gibt es ein Förderprogramm, um Städte und Gemeinden bei der Entwicklung eines Klimaanpassungskonzepts zu unterstützen. Dieburg hatte bis zur letzten Stadtverordnetenversammlung noch die Wahl zwischen der Schaffung einer Stelle für einen eigenen Klimaanpassungsmanager oder der Unterstützung durch eine personelle Ressource auf Landkreisebene.

Unser Antrag zielte auf die Beantragung einer eigenen Stelle.

Die Stadtverordnetenversammlung hat zunächst die Dringlichkeit des Antrags anerkannt. Damit wurde bestätigt, dass aufgrund der am 30. Juni endenden Förderfrist kurzfristiger Handlungsbedarf bestand.

Dennoch fand der eigentliche Antrag keine Mehrheit.

Mit dem Antrag wollten Bündnis 90/Die Grünen keine dauerhafte Personalstelle schaffen. Ziel war vielmehr, eine von Land und Bund bis zu 80 Prozent geförderte und auf drei Jahre befristete Stelle für ein kommunales Klimaanpassungsmanagement zu beantragen. Erst nach einer Förderzusage wäre die Stadtverordnetenversammlung erneut über die Einrichtung der Stelle und den Eigenanteil der Stadt eingebunden worden.

Stattdessen wurde eine vom Magistrat beschlossene anteilige Übernahme der Aufgabe durch eine Personalstelle unterstützt, die sich die Stadt mit sechs weiteren Kommunen teilen muss.

„Wir respektieren die demokratische Entscheidung der Mehrheit. Gleichzeitig halten wir sie für eine vertane Chance, Fördermittel nach Dieburg zu holen und unsere Verwaltung bei einer wachsenden Zukunftsaufgabe zu entlasten“, erklärt Fraktionsvorsitzende Kerstin Memminger.

Die Debatte hat auch gezeigt, dass Klimaschutz und Klimaanpassung noch immer häufig miteinander verwechselt werden.

Klimaschutz bekämpft die Ursachen des Klimawandels. Klimaanpassung beschäftigt sich mit den Folgen, die wir bereits heute erleben: zunehmende Hitze, längere Trockenperioden und häufiger auftretende Starkregenereignisse.

Mit dem kommunenscharfen Klimaanpassungskonzept des Landkreises liegt erstmals eine konkrete fachliche Grundlage für Dieburg vor. Das Konzept beschreibt ausdrücklich, dass die Umsetzung der Maßnahmen überwiegend Aufgabe der Kommunen selbst ist. Der Landkreis unterstützt, berät und koordiniert – die eigentliche Umsetzung erfolgt jedoch in den Städten und Gemeinden.

Genau deshalb sollte die beantragte Stelle nicht zusätzliche Bürokratie schaffen, sondern vorhandene Aufgaben koordinieren: Fördermittel einwerben, Fachbereiche vernetzen, Projekte begleiten und Maßnahmen wie Hitzeschutz, Begrünung, Entsiegelung oder Starkregenvorsorge voranbringen.

Dass Dieburg auf diese Fördermöglichkeit verzichtet, bedauern wir ausdrücklich. Denn die Herausforderungen verschwinden nicht mit der Ablehnung unseres Antrags. „Die Ablehnung ist angesichts der aktuellen Situation für uns wirklich überraschend und die Argumente von CDU, FDP und SPD gleichzeitig wenig überzeugend“, sagt Gerhild Krause dazu. Die Auswirkungen des Klimawandels treffen unsere Stadt unabhängig von politischen Mehrheiten.

Umso wichtiger bleibt es, das kommunenscharfe Klimaanpassungskonzept Schritt für Schritt umzusetzen und die Bürgerinnen und Bürger über die Unterschiede zwischen Klimaschutz und Klimaanpassung aufzuklären.

„Deshalb werden wir das Thema in den kommenden Wochen mit einer Informationsserie und einem Plakat verständlich erklären und konkrete Beispiele aus Dieburg vorstellen“, betont Franziska Vath, die den Antrag der GRÜNEN eingebracht hatte.

Denn Klimaanpassung ist keine Frage von Parteipolitik.

Sie ist eine Frage verantwortungsvoller Kommunalpolitik – und dem Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Memminger
Fraktionsvorsitzende